Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hat heute zwei Klagen gegen den Ausbau des Frankenschnellwegs abgewiesen. Die genauen Urteilsgründe sollen aber erst in den nächsten Wochen bekanntgegeben werden. Seit Jahren wird über das große Verkehrsprojekt an der Stadtgrenze Nürnberg/ Fürth gestritten. Geplant ist unter anderem eine dritte Fahrspur und ein 1,8 Kilometer langer Tunnel. Seit heute ist klar: Diese Pläne sind rechtens.
Es war ein langer Prozess bis zum heutigen Urteil. Und zwar ganze elf Jahre. 2013 reicht der Bund Naturschutz gegen den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs Klage ein. Sie wird zunächst abgewiesen. 2015 dann die Berufung gegen das Urteil. Eine Vergleichsverhandlung und die anschließende Wiederaufnahme des Verfahrens später gibt es jetzt das endgültige Urteil.
Eine Revision wird nicht zugelassen, teilt ein Gerichtssprecher mit. Doch für den Bund Naturschutz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ist noch möglich.
Damit rechnet auch Oberbürgermeister Marcus König.
„Daher empfehle ich, nun innezuhalten, und die Situation noch einmal genau zu bewerten. Gibt es Ansätze, wie wir im Sinne der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Verkehrsteilnehmer schneller, günstiger und zeitgemäßer zu einer verträglichen und umweltfreundlichen Lösung kommen können?“ – Oberbürgermeister Marcus König
Die langjährige Verzögerung des Projekts hat auch für eine enorme Kostensteigerung gesorgt. Ursprünglich hat die Stadt rund 700 Millionen Euro für den dreispurigen Ausbau mit Tunnel veranschlagt. Inzwischen sollen sich die Kosten aber mehr als verdoppelt haben. Über das weitere Vorgehen wird laut Oberbürgermeister Marcus König jetzt im Stadtrat beraten.