Viel Diskussion gibt es derzeit über den Bundeshaushalt – Teile davon wurden vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt. Aber auch hier in der Region stehen derzeit die Planungen für das nächste Jahr an. In Nürnberg wurde der Haushalt bereits letzten Donnerstag vom Stadtrat beschlossen. Wohin das Geld 2024 fließt und wie sich das Bundes-Chaos auf den Haushalt hier auf die Region auswirkt, das haben wir bei der Stadt nachgefragt.
Und so sieht der Plan aus: Mehrere hundert Millionen Euro fließen in Schulen, Kultur und Freizeit. Rund 140 Millionen investiert die Stadt in den öffentlichen Nahverkehr. Das bedeutet auch: Neue Schulden in Höhe von 97 Millionen Euro.
Finanzprobleme gibt es auch beim Bund. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes muss die Ampelregierung jetzt umplanen. Und das hat auch Auswirkungen auf die Kommunen.
„Die erste große Auswirkung ist maximale Unsicherheit, wir wissen nicht, wie es weitergeht, aber, wenn 60 Milliarden im System fehlen, dann kann man sich ausmalen, dass wir das auch auf kommunaler Ebene spüren werden.“ – Thorsten Brehm (SPD), Stadtkämmerer Nürnberg
Auch ohne die Probleme vom Bund hat Nürnberg genug eigene Baustellen. Und das im wahrsten Sinne des Wortes. Die Sanierung des Opernhauses ist nur eines von mehreren teuren Großprojekten. Doch den Rotstift anzusetzen – das fällt nicht immer leicht. Sparen möchte der Stadtkämmerer im Bausektor.
Vom Stadtrat ist der Haushalt bereits beschlossen. Jetzt muss die Regierung von Mittelfranken noch grünes Licht geben.