Di, 12.11.2024 , 16:42 Uhr

Neuwahlen am 23. Februar: Kommunen bereiten sich vor

Union und SPD haben sich geeinigt – der 23. Februar 2025 wäre für eine Neuwahl für beide Fraktionen möglich.  Bundeskanzler Olaf Scholz muss dafür am 16. Dezember noch die Vertrauensfrage stellen. Für die einzelnen Kommunen bedeutet eine Neuwahl eine schnellere Organisation und Vorbereitung. Der 23. Februar als wahrscheinlicher Termin für die vorgezogene Bundestagswahl kommt schnell für die Kommunen. Bei einer Wahl unter normalen Umständen, brauche man in Fürth zwischen 6 und 9 Monaten für die Organisation. Dafür ist Olga Künkel als Leiterin des Wahlamts zuständig. Für alle Beteiligten bedeute der neue Wahltermin viel Arbeit. 

Trotz der bürokratischen Herausforderung stehe in Fürth genügend Personal zur Verfügung. Die meisten Wahllokale seien so organisiert, dass es nicht zu Engpässen kommt. Eine Briefwahl würde es auch geben – doch der zeitliche Rahmen dafür könnte sich ändern. In einer Drucksituation sei die ganze Organisation natürlich anfälliger für Fehler.  Dennoch sieht Olga Künkel wenig Bedenken. Fürth hat genügend Personal und Zeit zur Verfügung. Der Termin am 23. Februar wäre zudem günstig, da die Vorbereitungen so nicht direkt in die Weihnachtszeit fallen. Man könne sich im neuen Jahr intensiv mit der Organisation beschäftigen. Insgesamt sei die frühere Wahl eine Herausforderung für das Wahlamt in Fürth.  

Laut einer Umfrage des Meinungsforscherinstitutes GMS begrüßen 74 Prozent der Befragten das vorzeitige Ende der Ampel. Für die neue Regierung möchten mehr als Zweidrittel die Union im Bundestag sehen – 29 Prozent sind für die Führung durch eine andere Partei. Die endgültige Entscheidung über den Termin der Neuwahl muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier noch bestätigen.  

23. Februar Bundestagswahl Fürth Neuwahl Vertrauensfrage

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