Mo, 08.07.2024 , 17:22 Uhr

Mehr Tempo bei Asylverfahren: Olaf Scholz zu Besuch in Nürnberg

Hoher Besuch war heute in Nürnberg angesagt. Bundeskanzler Olaf Scholz besucht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Die Behörde arbeite unter “Höchstlast”, so Präsident Sommer. Auch wenn die Zahl an Asylanträgen rückläufig sei. Dennoch gibt es viel Gesprächsstoff zwischen Bundesamt und -kanzler. Das zeigt sich gleich zu Beginn: Denn Olaf Scholz tritt rund 10 Minuten später als geplant vor die Presse. 

Scholz verspricht Besserung bei Dublinverfahren

11:10 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßt die Presse. Dann geht es los: Der SPD-Politiker wandert von Station zu Station und tauscht sich mit Mitarbeitenden des BAMFs aus. Unzufriedenheit herrscht momentan etwa im Bereich Dublinverfahren: Manche Mitgliedstaaten, wie Italien, würden zu wenige Flüchtlinge aufnehmen. Scholz verspricht hier Besserung. Wichtig sei ihm auch mehr Tempo bei Asylverfahren.  

Von Januar bis Juni wurden dieses Jahr 121.000 Asylanträge in Deutschland gestellt. Im Vorjahr waren es rund 20 Prozent mehr. Ein Punkt, wie mehr Tempo erreicht werden soll: Digitalisierung. Die müsse laut dem Bundeskanzler beschleunigt werden, unter anderem bei allen 633 Ausländerbehörden und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. 

Deutschland muss an der Spitze bei der Nutzung digitaler Technologien stehen, so Scholz

Deutschland müsse an der Spitze bei der Nutzung digitaler Technologien stehen. Der Bundeskanzler verspricht, dass dafür auch in Zukunft Mittel aus dem jüngst beschlossenen Bundeshaushalt genutzt werden. Für Scholz ging die Tour durch Mittelfranken dann von Nürnberg nach Erlangen zu Siemens. Zum Abschluss seines Aufenthalts besuchte der Kanzler einen Bauernhof.

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